Arbeitsgerüste
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Alle Gerüstarten im ÜberblickUnsicher, welches Gerüst passt?
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Reicht der Platz am eigenen Haus nicht, muss das Gerüst manchmal beim Nachbarn stehen. Das Nachbarrechtsgesetz NRW erlaubt das unter bestimmten Bedingungen. Hier steht, welche das sind, welche Fristen gelten und wer für Schäden aufkommt.
Der alte Name beschreibt die Lage gut: Wer an seiner Hauswand arbeitet, muss manchmal mit Hammer und Leiter auf das Nachbargrundstück. Geregelt ist das in § 24 des Nachbarrechtsgesetzes NRW, im Alltag meist kurz Hammerschlagsrecht genannt. Eigentümer und Nutzungsberechtigte müssen danach dulden, dass ihr Grundstück für Bau- oder Instandsetzungsarbeiten am Nachbarhaus vorübergehend betreten und benutzt wird. Dazu gehört auch das Aufstellen eines Gerüsts.
Das Gesetz gilt in ganz Nordrhein-Westfalen, in Essen also genauso wie in Bochum, Duisburg oder Dortmund. Gerade im Ruhrgebiet kommt die Frage oft auf: Viele Reihen- und Doppelhäuser stehen auf schmalen Grundstücken, und bei geschlossener Bebauung in Essen-Holsterhausen oder im Dortmunder Kreuzviertel gibt es zwischen zwei Häusern kaum einen Meter Platz.
Ein Recht auf das Nachbargrundstück besteht nicht automatisch. § 24 Absatz 1 nennt vier Voraussetzungen, und alle müssen gleichzeitig vorliegen:
Dazu kommt Absatz 2: Das Recht ist so schonend wie möglich auszuüben und darf nicht zur Unzeit geltend gemacht werden. Ein Gerüst mitten im Garten, während der Nachbar dort eine Familienfeier plant, kann also auf Widerstand stoßen, auch wenn die vier Bedingungen sonst erfüllt sind.
Wer das Nachbargrundstück nutzen will, muss das nach § 16 mindestens einen Monat vor Beginn der Arbeiten schriftlich anzeigen. Ohne diese Anzeige besteht das Recht nicht. Adressat sind der Eigentümer und der Nutzungsberechtigte. Ist das Nachbarhaus vermietet, gehört also auch der Mieter dazu.
Ist einer der beiden unbekannt, schwer festzustellen oder im Ausland ohne Vertreter, genügt die Anzeige an den anderen. Sind beide nicht erreichbar, reicht die Anzeige an den, der das Grundstück unmittelbar besitzt.
Was in eine Anzeige gehört, schreibt das Gesetz nicht im Einzelnen vor. Sinnvoll und für den Nachbarn nachvollziehbar sind diese Angaben:
Soll eine Grenzwand gedämmt werden, verweist § 23a Absatz 4 auf dieselben Regeln. Die Anzeige muss dann zusätzlich Art und Umfang der Dämmung nennen.
Entsteht beim Nachbarn ein Schaden, etwa ein zertretenes Beet, ein gebrochener Plattenbelag oder ein Kratzer am Zaun, muss er nach § 17 ersetzt werden. Das gilt auch dann, wenn niemand etwas falsch gemacht hat. Das Gesetz verlangt kein Verschulden.
Der Nachbar kann außerdem vorab eine Sicherheit in Höhe des voraussichtlichen Schadens verlangen, zum Beispiel als Bankbürgschaft. Erst wenn sie geleistet ist, darf das Grundstück genutzt werden. Diese Sicherheit entfällt, wenn eine Haftpflichtversicherung den voraussichtlichen Schaden abdeckt.
Dauert die Nutzung länger als einen Monat, sieht § 25 eine Entschädigung vor. Sie richtet sich nach der ortsüblichen Miete für einen vergleichbaren Lagerplatz und wird jeweils nach Ablauf eines Monats fällig. Für den ersten Monat fällt keine Entschädigung an.
Ein Gerüst belegt im Nachbargarten einen Streifen von 8 Metern Länge und 1 Meter Breite, also 8 Quadratmeter. Die Arbeiten an der Fassade dauern drei Monate. Angenommen, ein vergleichbarer Lagerplatz kostet ortsüblich 4 Euro je Quadratmeter und Monat.
Den Satz von 4 Euro haben wir angenommen. Was ein Lagerplatz ortsüblich kostet, hängt von der Lage ab. Verlangt der Nachbar Ersatz für eine entgangene andere Nutzung, entfällt die Entschädigung nach § 25 Absatz 2 insoweit.
| Paragraf | Inhalt | Was das praktisch heißt |
|---|---|---|
| § 24 Abs. 1 | Duldungspflicht unter vier Bedingungen | Nur wenn es anders nicht zweckmäßig geht |
| § 24 Abs. 2 | schonend, nicht zur Unzeit | Termin und Aufbau mit Rücksicht auf den Nachbarn |
| § 16 | schriftliche Anzeige | mindestens einen Monat vorher, an Eigentümer und Nutzer |
| § 17 | Schadensersatz, Sicherheit | Ersatz auch ohne Verschulden, Bürgschaft auf Verlangen |
| § 25 | Nutzungsentschädigung | ab dem zweiten Monat, ortsübliche Miete für Lagerplatz |
| § 24 Abs. 4 | öffentliche Verkehrsflächen ausgenommen | Gehweg und Straße laufen über die Stadt |
Das Gesetz regelt den Konfliktfall. Im Alltag läuft es meist besser, wenn der Nachbar früh Bescheid weiß. In unserer Arbeit an Reihen- und Doppelhäusern im Ruhrgebiet zeigt sich immer wieder: Ein kurzes Gespräch am Gartenzaun zwei Monate vor dem Termin erspart später viel Ärger. Die schriftliche Anzeige folgt dann als Bestätigung.
Machen Sie vor dem Aufbau Fotos vom Nachbargrundstück, vor allem von Pflaster, Beeten und Zaun. Nach dem Abbau lässt sich so leicht klären, was vorher schon da war. Vereinbaren Sie außerdem, wo Material abgelegt werden darf und wo nicht.
Steht das Gerüst teilweise auf dem Gehweg, braucht es zusätzlich die Erlaubnis der Stadt. Wie das in Essen läuft, steht im Ratgeber Gerüst auf dem Gehweg in Essen.
Dieser Artikel gibt den Inhalt des Nachbarrechtsgesetzes NRW in der Fassung vom 29.12.2021 allgemein wieder und ersetzt keine rechtliche Beratung. Bei einem Streit mit dem Nachbarn wenden Sie sich an eine Anwältin oder einen Anwalt.
Fragen und Antworten
Die Fragen, die zwischen zwei Grundstücken am häufigsten auftauchen.
In Nordrhein-Westfalen muss die Nutzung des Nachbargrundstücks für ein Gerüst nach § 16 Nachbarrechtsgesetz NRW mindestens einen Monat vor Beginn der Arbeiten schriftlich angezeigt werden. Ohne diese Anzeige besteht kein Recht auf das Grundstück. Sinnvoll ist ein persönliches Gespräch schon einige Wochen vorher, damit der Nachbar nicht von der schriftlichen Anzeige überrascht wird.
Ja, die Anzeige nach dem Nachbarrechtsgesetz NRW geht an den Eigentümer und an den Nutzungsberechtigten, bei einem vermieteten Nachbarhaus also auch an den Mieter. Ist einer von beiden nicht erreichbar oder unbekannt, genügt nach § 16 Absatz 2 die Anzeige an den anderen. Beide Schreiben sollten mindestens einen Monat vor dem Aufbau zugehen.
Schäden auf dem Nachbargrundstück muss nach § 17 Nachbarrechtsgesetz NRW derjenige ersetzen, der das Grundstück für seine Arbeiten nutzt, und zwar auch ohne Verschulden. Der Nachbar kann vorher eine Sicherheit verlangen, etwa eine Bankbürgschaft. Deckt eine Haftpflichtversicherung den voraussichtlichen Schaden, entfällt diese Sicherheit.
Eine Nutzungsentschädigung wird nach § 25 Nachbarrechtsgesetz NRW erst fällig, wenn das Nachbargrundstück länger als einen Monat genutzt wird. Für die Zeit danach zahlt der Bauherr die ortsübliche Miete für einen vergleichbaren Lagerplatz, jeweils nach Ablauf eines Monats. Bei acht Quadratmetern und angenommenen 4 Euro sind das 32 Euro pro Monat.
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